warrify | AGB

Vorvertragliche Informationspflichten für ein Onlineangebot gemäß § 4 FAGG iVm § 7 FAGG

warrify smart product assistance GmbH (“warrify”)

Martinstraße 25/4, 3400 Klosterneuburg

UID: ATU74586325

FN: FN 515283 w des Firmenbuches des HG Korneuburg

1. Die wesentlichen Eigenschaften des Onlineangebots

warrify bietet die Möglichkeit, Rechnungsbelege von Handelsunternehmen zu erhalten und abzuspeichern. Der dafür durchzuführende Prozess hängt dabei vom einzelnen Handelsunternehmen ab und kann daher unter den Handelsunternehmen unterschiedlich ausfallen, wobei sich dieser sowohl als vollkommen manuell und durch User:ineingaben darstellen kann, als auch vollkommen automatisiert über eine digitale Datenschnittstelle.

2. Ansprechperson bei Beschwerden

Etwaige Probleme mit der Nutzung oder sonstigen Beschwerden müssen an die warrify smart product assistance GmbH, Martinstraße 25/4, A-3400 Klosterneuburg, office@warrify.com, mittels Beschreibung des Umstands adressiert werden (z.B.: ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail). Gerne helfen wir weiter.

3. Preise

Das Onlineangebot steht zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung. Im Zusammenhang mit der Nutzung des Onlineangebots können Kosten des Datentransfers des Netzbetreibers anfallen, die von Kund:innen selbst zu tragen sind. Die Nutzung des Onlineangebots und des Service ist für Nutzer:innen kostenlos.

4. Dauer und Kündigung

Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Sie können jederzeit und ohne Angabe von Gründen sowie ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist den Vertrag kündigen und dabei von warrify verlangen, Ihren Zugang zu Ihrem Benutzerkonto mit sofortiger Wirkung zu löschen. warrify ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung des Onlineangebots unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zu beenden bzw. zu kündigen. warrify ist überdies berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere auch ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen.

5. Liefer- und Leistungsbedingungen

Das Onlineangebot ist frei im Web verfügbar.

6. Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht

Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die warrify smart product assistance GmbH, Martinstraße 25/4, A-3400 Klosterneuburg, office@warrify.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.: ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügt Muster-Widerrufsformular verwenden.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ausnahmen vom Rücktrittsrecht:

Wird mit der Ausführung des angebotenen Services auf Ihr Verlangen vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist des § 11 FAGG begonnen (bspw. durch Vornahme einer Bestellung), entfällt das Rücktrittsrecht nach rechtlicher Belehrung über diese Folgen der vorzeitigen Auflösung.

Sie nehmen hiermit zur Kenntnis und stimmen ausdrücklich zu, dass mit der erstmaligen Nutzung des Onlineangebots die Leistungsausführung von warrify vor Ablauf der Rücktrittsfrist des § 11 FAGG erfolgt und damit der Verlust des Rücktrittsrechtes gemäß § 18 FAGG verbunden ist.

7. Gewährleistung

Jegliche Gewährleistung von warrify, insbesondere für den unentgeltlichen Service und das Onlineangebot ist bzw. wird hiermit ausgeschlossen. warrify macht betreffend des Onlineangebots und dem Service keinerlei Zusicherungen und leistet diesbezüglich keine Gewähr und gibt keinerlei Garantie. Ebenso gibt warrify keinerlei Zusicherung, leistet keine Gewähr und gibt keinerlei Garantie für die Leistungen, Preise und Informationen angebotener verknüpfter Serviceleistungen von Drittanbietern, für deren Durchführung, Qualität oder Ähnliches.

8. Schlussbestimmung

Die in diesem Informationsblatt enthaltenen Angaben sind ein integrierter Bestandteil des Vertragsverhältnisses über das gegenständliche Onlineangebot von warrify. Änderungen sind nur wirksam, wenn sie von den Vertragsparteien ausdrücklich sowie schriftlich vereinbart wurden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

BITTE LESEN SIE DIESE BEDINGUNGEN SORGFÄLTIG, BEVOR SIE AUF UNSERE DIENSTLEISTUNGEN ZUGREIFEN ODER DIESE NUTZEN.

Sie erklären hiermit, diese Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und ihnen durch Registrierung zuzustimmen. Dies wird von Ihnen bei Registrierung ausdrücklich durch Ankreuzen des Feldes „Akzeptieren der Nutzungsbedingungen“ bestätigt. Eine Nutzung des Onlineangebots, des Service oder von damit verbundenen Dienstleistungen gilt auf jeden Fall als Einverständnis zu diesen Nutzungsbedingungen.

1. Vertragsverhältnis

a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “Nutzungsbedingungen” genannt) stellen die vertragliche Grundlage zwischen Ihnen und der

warrify smart product assistance GmbH,

Martinstraße 25/4, A-3400 Klosterneuburg

FN: FN 515283 w des Firmenbuches des HG Korneuburg

E-mail: office@warrify.com

dar. Sie gelten für Ihren Besuch und die Nutzung unserer Website unter www.warrify.com (die “Website”), den Service und die Onlineangebot (wie nachfolgend definiert), wie auch für alle Informationen, Empfehlungen und/oder Dienstleistungen, die Ihnen durch die Website und den Service zur Verfügung gestellt werden.

b. Durch Ihre Zustimmung respektive die Nutzung des Onlineangebots, des Service oder von damit verbundenen Dienstleistungen gehen Sie den vorliegenden Vertrag mit der warrify smart product assistance GmbH (der “Vertrag”) ein.

c. Die Nutzung der im Rahmen des warrify Onlineangebots angebotenen Dienste setzt die Akzeptanz der Nutzungsbedingungen voraus. Für einige Typen von Endgeräten kann eine geeignete Software aus technischen Gründen nicht angeboten werden.

d. warrify behält sich das Recht vor, den Leistungsumfang der Onlineangebot beziehungsweise den Service und diese Nutzungsbedingungen (einschließlich der Verfügbarkeit jeglicher Daten, Datenbanken oder Inhalte oder den Zugriff auf den Service), soweit Ihnen dies im Hinblick auf den Gesamtumfang der Onlineangebot zumutbar ist, jederzeit anzupassen und zu ändern.

Bei einer weitergehenden Anpassung oder wesentlichen Änderung des Leistungsumfangs beziehungsweise des Service oder dieser Nutzungsbedingungen werden Sie in der bekanntgegebenen Form (beispielsweise per E-Mail) darüber informiert. Sie können innerhalb von zwei Wochen schriftlich bekannt geben, dass Sie mit den Anpassungen oder Änderungen nicht einverstanden sind. Kommen Sie dieser Möglichkeit nicht nach, ist bei der erstmaligen Nutzung des Onlineangebots nach Verstreichen der Frist ausdrücklich den neuen Nutzungsbedingungen durch Anklicken eines Buttons zuzustimmen. warrify behält sich weiters das Recht vor, das Onlineangebot beziehungsweise den Service unter Wahrung einer Frist von vier Wochen gänzlich einzustellen.

Da es sich bei warrify um ein standardisiertes Angebot handelt, können wir Prozessänderungen, die Sie vorbringen, leider nicht berücksichtigen. Für den Fall, dass Sie selbst Änderungen an den Nutzungsbedingungen vorschlagen, werden diese auf keinen Fall in Kraft treten, ohne dass wir diese Ihnen gegenüber vorab schriftlich bestätigt haben.

Die Erhebung und Bearbeitung von Personendaten in Verbindung mit dem Service erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung unter www.warrify.com/privacy-policy. Mit Ihrer Zustimmung zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen erklären Sie auch Ihre Zustimmung zur Einwilligung in die Datenschutzerklärung. Dies wird von Ihnen mit der “Zustimmung zur Datenschutzerklärung” bestätigt.

2. Service

a. Über das im Web verfügbare Onlineangebot (“die Onlineangebot”) besteht die Möglichkeit, Rechnungsbelege von Handelsunternehmen abzuspeichern. Der dafür durchzuführende Prozess hängt dabei vom einzelnen Handelsunternehmen ab und kann daher unter den Handelsunternehmen unterschiedlich ausfallen, wobei sich dieser als vollkommen manuell und durch Usereingaben darstellen kann, aber auch vollkommen automatisiert über eine digitale Datenschnittstelle.

b. Dieses Onlineangebot ermöglicht den Erhalt eines digitalen Belegs bei Partnerunternehmen. Wahlweise kann der Beleg entweder wie üblich als gedruckter Beleg erhalten werden oder direkt digital über das warrify Onlineangebot. Dies löst einen digitalen Prozess beim Handelsunternehmen aus, welcher die Daten zum Beleg zur Verfügung stellt. Um den Beleg digital zu erhalten, kann es erforderlich sein, dass Ihr Smartphone in der Lage ist, QR-Codes zu lesen oder die NFC-Funktionalität aktiviert sein muss.

c. Ferner liegt es ausschließlich im Ermessen des Handelsunternehmens gegenständlichem Service, nach einem digitalen Beleg anzubieten oder erfolgreich den Service zu erbringen.

d. Sie sind nicht verpflichtet, den Service zu nutzen; warrify ist ebenfalls nicht verpflichtet, Ihnen den Service anzubieten oder erfolgreich den Service zu erbringen.

3. Registrierung und Benutzerkonto

a. Damit Sie das Onlineangebot nutzen können, insbesondere um Belege hinzufügen zu können, müssen Sie sich erst anmelden und ein Benutzerkonto erstellen. Zur Kontoregistrierung müssen Sie unter Umständen bei warrify bestimmte personenbezogene Daten wie Ihren Namen sowie Ihre E-Mail Adresse angeben.

b. Sie müssen bei der Erstanmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort (nachfolgend “Zugangsdaten” genannt) wählen, die Sie als berechtigten Nutzer der Dienste ausweisen. Nach Eingabe Ihrer Anmeldedaten sowie Ihrer Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erfolgt die Erstanmeldung. Nach dieser wird Ihnen ein persönlicher Bereich (nachfolgend “Benutzerkonto” genannt) für die Inanspruchnahme der Dienste sowie der Verwaltung Ihrer Anmeldedaten zugewiesen. Für den Zugriff auf Ihr Benutzerkonto ist die Eingabe Ihrer Zugangsdaten erforderlich. Eine Ausnahme stellt hier die Nutzung von Gastaccounts dar, wo das Onlineangebot unter Umständen auch eingeschränkt ohne Registrierung zu nutzen ist. Den Nutzungsbedingungen muss unabhängig davon jedenfalls zugestimmt werden.

c. Benutzerkonten stehen jeweils konkret bezeichneten natürlichen Personen zu. Wir speichern Ihre Daten in Ihrem Benutzerkonto. Das Benutzerkonto kombiniert Informationen über Sie, damit Sie und wir Ihre Rechte und Pflichten als Nutzer von warrify besser verstehen und verwalten können. warrify wird die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und diese nicht per E-Mail oder Telefon bei Ihnen abfragen.

d. Sie sind nicht berechtigt, sich zur Nutzung der warrify App mehrfach zu registrieren. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

e. Sie sind unter keinen Umständen berechtigt, Ihre Zugangsdaten und insbesondere Ihr Zugangspasswort an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte dennoch Zugang zu Ihrem Account erhalten oder Sie sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch Ihres Accounts haben, müssen Sie warrify darüber umgehend informieren und Ihre Zugangsdaten ändern. warrify trifft keine Haftung für allfällige bis dahin aufgrund dessen entstandene Schäden.

f. warrify ist jederzeit berechtigt, die von Ihnen bereitgestellten Informationen und bekannt gegebenen Daten zu überprüfen und den Service oder die Nutzung des Onlineangebots bei Unrichtigkeiten beziehungsweise Unvollständigkeiten ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Nach Akzeptanz der Nutzungsbedingungen ist die Onlineangebot im Browser nutzungsbereit. Wird mit der Ausführung des angebotenen Services auf Ihr Verlangen vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist des § 11 FAGG begonnen (bspw. durch Hinzufügen eines Belegs), entfällt das Rücktrittsrecht nach rechtlicher Belehrung über diese Folgen der vorzeitigen Auflösung.

4. Kündigung

a. Sie können jederzeit ohne Angabe von Gründen sowie ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist den Vertrag kündigen und dabei von warrify verlangen, Ihren Zugang zu Ihrem Benutzerkonto mit sofortiger Wirkung zu löschen. Eine Löschung Ihres Zugangs zum Benutzerkonto führt nicht in jedem Fall und automatisch zur Löschung sämtlicher diesbezüglicher Daten. Wir verweisen Sie hierzu auf unsere Datenschutzerklärung unter https://www.warrify.com/privacy-policy.

b. warrify ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung des Onlineangebots unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen zu beenden beziehungsweise zu kündigen.

c. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. warrify kann den Vertrag insbesondere fristlos kündigen, wenn:

i. Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Erstanmeldung gemacht haben,

ii. Sie gegen wesentliche Vertragspflichten verstoßen oder

iii. Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung von warrify nicht unterlassen.

d. Soweit warrify den Vertrag gekündigt hat, haben Sie keinen Anspruch auf Einrichtung eines neuen Accounts, auch nicht unter einem anderen Namen oder einer anderen Bezeichnung.

5. Nutzung des Service

a. Um den Service oder das Onlineangebot nutzen und ein Benutzerkonto erstellen zu können, müssen Sie 18 Jahre oder älter sein. Sie sichert zu, dass es sich bei Ihnen um eine voll geschäftsfähige, natürliche Einzelperson handelt, so dass Sie einen bindenden Vertrag abschließen können.

b. Insbesondere verpflichten Sie sich wie folgt:

i. Sie werden den Service oder das Onlineangebot nur für private, nicht- gewerbliche Zwecke nutzen und diesen/diese nicht an Dritte weitergeben;

ii. Sie werden keinen Dritten erlauben oder ermöglichen, Ihr Benutzerkonto zu nutzen;

iii. Sie werden Ihr Benutzerkonto nicht an eine andere Person abtreten, übertragen oder auf eine andere Weise zugänglich machen;

iv. Sie werden kein Benutzerkonto eines Dritten verwenden;

v. Sie werden sämtliche anwendbare Gesetze einhalten, wenn Sie den Service oder das Onlineangebot nutzen und Sie werden den Service und das Onlineangebot nur für rechtmäßige Zwecke nutzen;

vi. Sie werden den Service oder das Onlineangebot nicht nutzen, um Ärger, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten oder sogar einen finanziellen Schaden für warrify oder den teilnehmenden Handelsunternehmen zu verursachen;

vii. Sie werden den korrekten Betrieb des Netzwerks nicht beeinträchtigen;

viii. Sie werden nicht versuchen, den Service oder die Onlineangebot in irgendeiner Weise zu schädigen;

ix. Sie werden das Kennwort für Ihr Benutzerkonto oder jegliche Identifikation, die wir Ihnen Bereitstellen, um Zugang zum Service und zum Onlineangebot zu bekommen, sicher und vertraulich aufzubewahren und geheim halten;

x. Sie werden uns jeglichen Nachweis zu Ihrer Identität, den wir für angemessen erachten, auf erste Aufforderung hin übermitteln;

xi. Sie werden weder den Service noch das Onlineangebot mit einem nicht kompatiblen oder nicht zugelassenen Gerät nutzen.

c. warrify behält sich insbesondere das Recht vor, den Service und die Nutzung des Onlineangebots unmittelbar zu beenden, wenn Sie auch nur gegen eine dieser wesentlichen Verpflichtungen verstoßen.

d. Sie sind selbst für die Einrichtung und das Funktionieren des für die Nutzung des Service und des Onlineangebots erforderlichen Datennetzwerkzugangs sowie die daraus allenfalls entstehenden Kosten verantwortlich.

e. Sie sind selbst für die Beschaffung und Aktualisierung der kompatiblen Hardware bzw. Geräte verantwortlich, die für den Zugriff auf den Service und die Onlineangebot sowie deren Aktualisierungen bzw. für die entsprechende Nutzung erforderlich sind. warrify übernimmt keine Garantie bzw. Haftung dafür, dass der Service, das Onlineangebot oder Teile davon auf der jeweiligen Hardware bzw. den betreffenden Geräten funktionieren. Außerdem können bei den Services und der Onlineangebot Störungen und Verzögerungen auftreten, die durch die Nutzung von Internet und elektronischen Kommunikationsmitteln bedingt sind, wofür seitens warrify ebenfalls keine Verantwortung und Haftung übernommen wird.

f. warrify haftet insbesondere nicht, wenn Sie über keinen funktionierenden Datennetzwerkzugang oder kein kompatibles Mobilgerät verfügen oder wenn Sie die falsche Onlineangebotsversion nutzen. warrify behält sich insbesondere das Recht vor, den Service respektive die Nutzung der Onlineangebot zu beenden, wenn Sie den Service oder die Onlineangebot mit einem nicht kompatiblen oder unzulässigen Gerät nutzen.

6. Marketinginhalte (Angebote, Werbung & Links von Drittparteien)

a. Das Onlineangebot enthält Angebote Dritter wie beispielsweise Links zu Angeboten oder Webseiten, die nicht im Einflussbereich von warrify liegen. warrify über keine Kontrolle über jegliche Information dieser Inhalte aus und ist daher weder für diese verantwortlich noch kann warrify die Haftung dafür übernehmen, beziehungsweise als Erfüllungsgehilfe der Betreiber dieser Marketinginhalte angesehen werden.

b. warrify ermöglicht Partnerhändlern und Dritten Werbung in dem Onlineangebot zu schalten. Mit der Nutzung des Onlineangebots erklärt sich der/die Nutzer:in ausdrücklich damit einverstanden, dass - gegebenenfalls auch personalisierte - Marketinginhalte zugesandt werden können.

c. warrify ist nicht dafür verantwortlich, ob der/die Nutzer:in diese Marketinginhalte (zb.: Angebote) in Anspruch nehmen kann oder sonstige Vorteile tatsächlich eingeräumt werden.

7. Anfallende Kosten und Bezahlung

a. Die Nutzung der Onlineangebot und des Service ist für den User kostenlos. warrify behält sich das Recht vor, eine Gebühr für die Nutzung der Onlineangebot und/oder des Service einzuführen. Entscheidet warrify, eine solche Gebühr einzuführen, wird warrify Ihnen dies unter Einhaltung einer angemessenen Frist von zumindest vier Wochen gemäß Punkt 1.d vorher entsprechend mitteilen.

b. Während des Zugriffs und/oder der Nutzung des Service und der Onlineangebot können Daten- sowie Verbindungsentgelte und -gebühren beispielsweise Ihres mobilen Netzwerkanbieters anfallen, für deren Entrichtung Sie alleine verantwortlich sind.

8. Lizenz und Einschränkungen

a. Sofern Sie diese Nutzungsbedingungen vollumfänglich einhalten, gewährt warrify Ihnen für die Dauer des aufrechten Vertrages eine eingeschränkte, nicht-ausschließliche, nicht-unterlizenzierbare, widerrufliche und nicht-übertragbare Lizenz: (i) auf das Onlineangebot zuzugreifen und sie auf Ihrem eigenen Gerät in Verbindung mit der Nutzung des Service zu nutzen; und (ii) auf alle über das Onlineangebot verfügbar gemachten Inhalte, Informationen und dazugehörigen Materialien zuzugreifen und diese privat und nicht-gewerblich zu nutzen. Alle hierin nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben warrify und den Lizenzgebern von warrify vorbehalten.

b. Es ist Ihnen nicht gestattet: (i) Hinweise auf Urheberrechte-, Marken oder sonstige Eigentumsrechte vom jeweiligen Teil der Onlineangebot zu entfernen; (ii) ohne die ausdrückliche Genehmigung von warrify das Onlineangebot zu reproduzieren, zu verändern, Werke zweiter Hand daraus zu erstellen, zu vertreiben, zu lizenzieren, zu vermieten, zu verkaufen, weiterzuverkaufen, zu übertragen, öffentlich wahrnehmbar zu machen oder aufzuführen, zu übermitteln, zu streamen, zu senden oder auf sonstige Weise zu verwerten; (iii) das Onlineangebot, außer wenn und soweit es gesetzlich zulässig ist, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder zu disassemblieren; (iv) in Bezug auf einen Teil des Onlineangebot einen Link zu setzen, sie zu framen oder zu spiegeln; (v) Programme oder Scripts mit dem Ziel des Scrapings, Indexierens, Surveyings oder sonstigem Data Mining zu entwickeln oder zu installieren oder den Betrieb bzw. die Funktion von Aspekten des Onlineangebots ungebührlich einzuschränken oder zu behindern; oder (vi) zu versuchen, unbefugten Zugriff auf einen Teil der Onlineangebot und der damit verbundenen Systeme oder Netzwerke zu erlangen oder diese zu beeinträchtigen.

c. Der Service und das Onlineangebot sowie alle Rechte daran gehören warrify oder den Lizenzgebern von warrify und verbleiben bei diesen.

d. Weder durch diese Nutzungsbedingungen noch durch die Inanspruchnahme des Service werden Ihnen irgendwelche Rechte übertragen bzw. gewährt: (i) an oder in Bezug auf den Service oder das Onlineangebot, mit Ausnahme der oben gewährten eingeschränkten Lizenz; oder (ii) für die Nutzung von oder die Bezugnahme auf warrify’s Firmennamen, Logos, Marken, anderen Kennzeichen, oder denen der Lizenzgeber von warrify.

e. Durch den Service oder das Onlineangebot können allenfalls auch Leistungen und/oder Inhalte von Dritten (einschließlich Werbung) zugänglich gemacht oder genutzt werden (vgl. Abschnitt 6). Sie nehmen zur Kenntnis bzw. erkennen an, dass diesbezüglich allenfalls auch andere Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen zur Anwendung gelangen können. warrify ist nicht für irgendwelche Waren, Leistungen oder Inhalte von Dritten verantwortlich oder haftbar.

9. Benutzerinhalte

a. Es liegt ausschließlich im freien Ermessen von warrify, Ihnen die Erlaubnis zu erteilen, Text-, Audio- und/oder Bildinhalte und Informationen einzureichen, hochzuladen, zu veröffentlichen oder auf sonstige Weise über das Onlineangebot für warrify, die teilnehmenden Partnerunternehmen und/oder andere Nutzer verfügbar zu machen. Dies betrifft bspw. Kommentare und Feedback zu den Produkten, den Serviceleistungen oder Zusatzangeboten oder Leistungen, dem Service, Supportanfragen und die Einsendung von Beiträgen („Benutzerinhalte“).

b. Sie erteilen warrify jedoch eine weltweite, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte, unwiderrufliche, übertragbare, unterlizenzierbare und kostenlose Lizenz an allen Benutzerinhalten, insbesondere zu deren Nutzung, Vervielfältigung, Vertrieb, Änderung, Veröffentlichung, Verfügbarmachung, öffentlichen Aufführung oder anderweitigen Verwendung in sämtlichen Formaten und über alle Vertriebsmöglichkeiten. Dies unabhängig davon, ob diese bereits bestehen und/oder bekannt sind oder erst später entstehen oder bekannt werden. Die Nutzung kann jederzeit erfolgen, ohne dass Sie darüber gesondert informiert werden und ohne die Pflicht zur Einholung Ihrer Erlaubnis bzw. die Verpflichtung einer Zahlung an Sie oder andere Personen und Unternehmen.

c. Sie sorgen dafür und sind dafür verantwortlich, dass: (i) Sie entweder der alleinige und ausschließliche Inhaber aller Benutzerinhalte sind oder über sämtliche Rechte, Lizenzen, Einwilligungen und Freistellungen verfügen, welche erforderlich sind, um warrify die oben genannte Lizenz an den Benutzerinhalten zu erteilen; und (ii) weder die Benutzerinhalte noch deren Übermittlung, Hochladen, Veröffentlichung oder sonstige Verfügbarmachung, noch die Nutzung der Benutzerinhalte durch warrify, die Rechte Dritter an geistigem Eigentum oder andere Rechte Dritter, wie bspw. Veröffentlichungsrechte oder Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte Dritter verletzen oder missachten oder einen Verstoß gegen einschlägige Gesetze oder Vorschriften darstellen. Des Weiteren verpflichten Sie sich warrify diesbezüglich zur Gänze schad- und klaglos zu halten.

d. Sie verpflichten sich, keine Benutzerinhalte einzustellen, zu übermitteln, hochzuladen, mitzuteilen, zu veröffentlichen oder verfügbar zu machen die beleidigend, verleumderisch, gemein, gewalttätig, obszön, pornografisch, auf sonstige Weise anstößig oder rechtswidrig sind, was von warrify nach eigenem Ermessen entschieden wird; dies ist unabhängig davon, ob der Benutzerinhalt gesetzlich geschützt ist oder nicht. warrify hat das Recht, ohne Mitteilung an Sie Benutzerinhalte nach alleinigem Ermessen zu prüfen, zu überwachen und zu entfernen. Eine Pflicht zur Prüfung, Überwachung oder zum Entfernen von Benutzerinhalten besteht indessen nicht.

10. Schadloshaltung

a. Sie verpflichten sich warrify, deren Tochtergesellschaften, Lizenzgeber sowie Organe, Geschäftsführer, Mitarbeiter und Auftragnehmer freizustellen sowie zur Gänze schad- und klaglos zu halten gegenüber allen Forderungen, Ansprüchen, Kosten, Schäden, Verlusten, Haftungsansprüchen (inklusive Anwaltsgebühren und -kosten), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Verletzung oder Ihrem Verstoß gegen irgendeine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen oder jegliche anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, Ihrer Verletzung von Rechten Dritter, einschließlich der teilnehmenden Handelsunternehmens, oder anderweitig aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des Service und/oder der Onlineangebot ergeben.

11. Ausschluss von Zusicherungen und Gewährleistung

a. Jegliche Gewährleistung von warrify, insbesondere für den unentgeltlichen Service und das Onlineangebot, ist bzw. wird hiermit ausgeschlossen. warrify macht in Bezug auf das Onlineangebot und den Service keinerlei Zusicherungen und leistet diesbezüglich keine Gewähr und gibt keinerlei Garantie.

b. Ebenso gibt warrify keinerlei Zusicherung, leistet keine Gewähr und gibt keinerlei Garantie für die Leistungen von teilnehmenden Handelsunternehmen und Partnerorganisationen, für deren Durchführung, Qualität, Eignung oder Ähnliches. Bei Problemen mit der Abwicklung der Gewährleistung, ist das jeweilige teilnehmende Handelsunternehmen zu kontaktieren und dieser alleinig Verantwortlicher.

c. Bereitgestellte Produktabbildungen dienen lediglich der Veranschaulichung und sind Symbolbilder. warrify sowie das jeweilige teilnehmende Handelsunternehmen behalten sich zumutbare Abweichungen von den Symbolabbildungen vor.

d. Der Service wird „AS IS“ und „AS AVAILABLE“ zur Verfügung gestellt.

e. warrify kann insbesondere nicht gewährleisten, dass die Webseite, deren Inhalte, der Service und/oder die Onlineangebot frei von Fehlern, Defekten, Schadprogrammen und Viren ist oder dass die Website und/oder die Onlineangebot korrekt, aktualisiert und fehlerfrei ist.

f. Ferner macht warrify insbesondere keinerlei Zusicherungen und leistet keinerlei Gewähr dafür, dass der Service nicht unterbrochen wird oder sonstwie fehlerfrei ist, und keinerlei Gewähr betreffend die Zuverlässigkeit, Qualität, Geeignetheit oder Verfügbarkeit des Service und des Onlineangebots oder anderer Leistungen im Zusammenhang mit dem Service und der Onlineangebot. Zeitweilige Unterbrechungen oder Fehler können sich ergeben und der Service respektive das Onlineangebot kann Beschränkungen, Störungen, Verzögerungen oder sonstigen Problemen unterliegen.

12. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkungen

a. warrify ist mit Ausnahme von Personenschäden nur für Schäden haftbar, die ihre Organe durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht haben und schließt jegliche weitergehende Haftung aus.

b. warrify haftet insbesondere nicht für irgendwelche Schäden, die sich aus der Nutzung (oder der Unfähigkeit zur Nutzung) der Webseite oder des Onlineangebots oder des Service ergeben, inklusive durch Schadprogramme, Viren oder jegliche Fehler oder Unvollständigkeiten der Information oder der Webseite oder des Onlineangebots verursachte Schäden.

c. warrify haftet nicht für mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden, darunter Gewinnausfälle, Datenverlust oder Personen- und Sachschäden, die aus der Nutzung des Onlineangebots oder in Verbindung damit entstehen. warrify haftet nicht für Schadenersatz- und Haftungsansprüche oder Verluste aufgrund von: (i) Ihrer Nutzung des Onlineangebots oder der Tatsache, dass Sie nicht darauf zugreifen oder nutzen können; und (ii) Transaktionen oder Beziehungen zwischen Ihnen und einem Drittanbieter.

d. warrify haftet insbesondere nicht für Schäden oder Schadenersatzforderungen Dritter und insbesondere nicht für irgendwelche Schäden, welche sich aus oder im Zusammenhang mit einem Vertrag zwischen Ihnen und dem teilnehmenden Partnerunternehmen ergeben.

e. Sollten Sie sich betreffend einen Vertrag oder eine Auseinandersetzung mit einem teilnehmenden Partnerunternehmen mit uns in Verbindung setzen, so werden wir Sie an diesen verweisen. Sollte sich ein teilnehmendes Partnerunternehmen betreffend Sie respektive eines Vertrags oder einer Auseinandersetzung mit Ihnen an uns wenden, werden wir diesen an Sie verweisen, behalten uns jedoch vor, dem teilnehmenden Partnerunternehmen die Informationen betreffend Sie, den entsprechenden Vertrag respektive der Auseinandersetzung bekannt zu geben.

f. Diese Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch für Hilfspersonen von warrify, für deren Beauftragte und Stellvertreter.

g. Das Onlineangebot kann auch Verweise (=Links) zu anderen Webseiten enthalten. warrify ist nicht für den Inhalt der verlinkten Webseiten verantwortlich und übernimmt weder Haftung noch Gewähr für die Richtigkeit der Inhalte der verlinkten Seiten. Auch der Datenschutz auf den verlinkten Seiten ist nicht Inhalt dieser Nutzungsbedingungen.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstige Bestimmungen

a. Diese Nutzungsbedingungen unterstehen dem österreichischen Recht unter Ausschluss der Vorschriften des internationalen Privatrechts.

b. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist bei Unternehmern Wien/Österreich. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegen oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klagseinbringung nicht bekannt sind.

c. Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder des Vertrages nichtig oder unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen und der Nutzungsbedingungen respektive des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt. Soweit gesetzlich zulässig, werden die nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen durch solche Regelungen ersetzt, welche ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.

d. Sie dürfen Ihre Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen nicht ohne vorgängige, ausdrückliche schriftliche Zustimmung von warrify auf einen Dritten übertragen.

e. warrify kann Ihnen, insbesondere zum Service oder zum Onlineangebot, durch allgemeine Mitteilung oder per E-Mail an Ihre in den Benutzerkontoinformationen von warrify gespeicherten E-Mail-Adresse Mitteilung machen.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An warrify smart product assistance GmbH, Martinstraße 25/4, A-3400 Klosterneuburg, office@warrify.com:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die unentgeltliche Nutzung des warrify Onlineangebots und über die Erbringung der damit verbundenen Dienstleistungen.

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.